Polizeieinsatz bei türkischer Familie nach Überfall: “Vater verhaftet”
Polizeieinsatz bei türkischer Familie nach Überfall: “Vater verhaftet”
In einer Kleinstadt in Rheinland-Pfalz wird eine türkische Familie in ihrem Haus von zwei Männern überfallen. Doch statt nach den Tätern zu fahnden, sollen die herbeigerufenen Polizisten dem Vater Handschellen angelegt haben. Die Opfer sprechen von Fremdenfeindlichkeit bei den Beamten, die Behörden ermitteln.
Da es in Deutschland ja keine RECHTS VORGEEICHTEN BULLEN mit rechten Tendenzen gibt ist das natürlich blanker Unsinn, wie IM Friedrichs sicher die Tage wieder in irgend einer Pressekonferenz zu Protokoll geben wird.
Nach Berichten von amnesty international kommen Misshandlungen und exzessive Gewaltanwendung durch Polizeibeamte immer wieder vor. Einen erheblichen Anteil derjenigen, die über solche Vorfälle berichteten, seien ausländische Staatsbürger oder Deutsche ausländischer Herkunft. Auch bei Abschiebungen komme es zu solchen Vorfällen.
Ein Fall, der in überregionalen Medien berücksichtigt wurde, ist der Tod des Flüchtlings Aamir Ageeb, der bei einer Abschiebung an den Folgen von vorsätzlicher Körperverletzung durch BGS-Beamte starb.
Ein weiterer Fall ist der Daschner-Prozess, in dem Polizeibeamte der Nötigung und der Anstiftung dazu angeklagt waren und schuldig gesprochen wurden.
Die Beamten anderer Dienststellen sind bei der Untersuchung oft auf Zeugen aus dem direkten Kollegenkreis des beschuldigten Beamten angewiesen. Relevante Aussagen gegen die eigenen Kollegen sind aus unterschiedlichen Gründen jedoch selten. Nicht wenige Polizeibeamte, die gegen straffällig gewordene Kollegen ausgesagt haben, berichten von anschließendem Mobbing und Ausgrenzung. Auch Staatsanwaltschaften haben oft kein Interesse daran, Rechtsbrüche durch Polizeibeamte zu ahnden, da sie auf deren Zusammenarbeit bei der alltäglichen Arbeit und auf deren Glaubwürdigkeit als Zeugen vor Gericht angewiesen sind.
Amnesty international berichtet davon, dass oft nur mangelhaft gegen Polizeibeamte ermittelt würde und sich diese Verfahren schleppend hinzögen. Die Staatsanwaltschaften erhöben nur selten Anklage gegen Polizisten und setzten die Schwelle hierfür hoch an. Auch neigten sie dazu, den Aussagen der Polizisten eher Glauben zu schenken. Bei verurteilten Polizisten sei zudem häufig ein nicht der Tat entsprechendes Strafmaß festgelegt worden.Amnesty international fordert daher „unabhängige Untersuchungsmechanismen“
Polizeieinsatz bei türkischer Familie nach Überfall: “Vater verhaftet”
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