Ehrung für prominenten Steuerhinterzieher: Kohl kriegt eine geklebt

Ehrung für prominenten Steuerhinterzieher: Kohl kriegt eine geklebt

Ehrung für Altkanzler: Kohl bekommt eigene Briefmarke CDU-Politiker hatten es immer wieder gefordert – bald ist es soweit: Am 11. Oktober wird eine Sonderbriefmarke für Helmut Kohl ausgegeben. Der Altkanzler soll damit für seine “herausragende politische Lebensleistung” gewürdigt werden.

Die da wären.:

- Steuerhinterziehung
- Amtsbruch
- Ehrenwort Skandal
- ………. aber es kommt noch doller !

Ich kenn mich da nicht so genau aus, vielleicht sollte an die Kohl Marke in A5 herausgeben, dann kann man alle seine Straftaten gleich mit auflisten.

Helmut Josef Michael Kohl (* 3. April 1930 in Ludwigshafen am Rhein) ist ein ehemaliger deutscher Politiker der CDU. Er war von 1969 bis 1976 Ministerpräsident des Landes Rheinland-Pfalz und von 1982 bis 1998 der sechste Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Von 1973 bis 1998 war er Bundesvorsitzender seiner Partei, danach bis 2000 deren Ehrenvorsitzender.

Als CDU-Spendenaffäre oder Schwarzgeldaffäre wird allgemein die 1999 aufgedeckte illegale Spendenpraxis der CDU in den 1990er-Jahren unter dem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl bezeichnet.

Am 26. November 1999 räumte schließlich der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler ein, dass die Partei in der Ära Kohl „schwarze Konten“ geführt habe.Andere frühere Generalsekretäre der CDU gaben an, davon nichts gewusst zu haben. Der ehemalige Bundeskanzler und CDU-Vorsitzende Helmut Kohl bestätigte nach vorherigem Abstreiten schließlich am 16. Dezember 1999 die Existenz dieser Konten in einem Fernsehinterview. Kohl übernahm die politische Verantwortung für Fehler bei den CDU-Finanzen in seiner Amtszeit und gab an, >> DASS ER << 2,1 Millionen DM verdeckter und damit illegaler Parteispenden – an den Büchern seiner Partei vorbei – angenommen habe.

Die Namen der Spender nannte Kohl nicht; er habe den Spendern sein Ehrenwort gegeben, ihre Namen nicht zu verraten. Eines Verstoßes gegen die Rechtsordnung oder gar gegen die Verfassung fühle er sich dabei nicht schuldig.

In den folgenden Tagen trat Kohl auf Druck der CDU-Spitze vom Amt des Ehrenvorsitzenden zurück. Er wies jedoch Vorwürfe zurück, politische Entscheidungen bei Waffenlieferungen und dem Verkauf der Mineralölraffinerien in Leuna seien käuflich gewesen (vgl. Leuna-Affäre und andere Affären, s. u.).

Als Konsequenz aus dieser Affäre wurde ein Bundestags-Untersuchungsausschuss eingerichtet, der von Dezember 1999 bis Juni 2002 tagte, sowie das Gesetz über die politischen Parteien im Hinblick auf mehr Transparenz für Parteispenden verschärft.

Im Laufe der Untersuchungen stellte sich heraus, dass die CDU offenbar zahlreiche Schattenkonten besaß, unter anderem auch eine Stiftung namens Norfolk in der Schweiz. Diese Konten tauchten nicht in den vorgeschriebenen Rechenschaftsberichten auf und dienten zur Verschleierung illegaler Parteispenden. Die darauf eingezahlten Gelder wurden anschließend zur Finanzierung der Wahlkämpfe verwendet. Da Kohl aber nur bestimmte, ihm wohlgesinnte Kandidaten derart unterstützte, erhielt diese Praxis auch den Namen System Kohl.

Da derartige Schattenkonten einen Verstoß gegen das geltende Parteispendengesetz darstellten, sperrte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse die Auszahlung von insgesamt 21 Mio. Euro als Wahlkampfkostenerstattung an die CDU.

In die Affäre waren eine größere Anzahl Politiker und Institutionen verwickelt, darunter

-> Wolfgang Schäuble

-> Max Strauß

-> Roland Koch

-> Manfred Kanther

-> der Süßwarenhersteller Ferrero

-> und die Firma Thyssen.

Bei so vielen AMIGOS und Wirrungen & Irrungen möchte ich natürlich Einer der Ersten sein, die dem “alten Gauner” Gratullieren !

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