E-Flite UMX MIG 15 DF BNF – Turbo Schaumwaffel oder teures Spielzeug ?

ElektroG: Ab sofort ist das bloße Anbieten nicht registrierter Elektrogeräte wettbewerbswidrig Das “Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts” wurde am 29. Februar 2012 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S.212) veröffentlicht und tritt heute in Kraft. Es löst im Wesentlichen das bestehende Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz durch das in Art. 1 enthaltene neue Kreislaufwirtschaftsgesetz ab. Darüberhinaus sieht [...]

EU Zensur: Großbritannien will Three Strikes-Modell einführen – Nach Frankreich will nun auch Großbritannien das Three Strikes-Modell einführen. Damit sollen Tauschbörsenbenutzer nach Hinweisen der Rechteinhaber von der Leitung getrennt und verklagt werden. Wer dagegen Widerspruch einlegen will, muss dafür zahlen und versuchen seine Unschuld vor Gericht zu beweisen.

EuGH-Urteil: Microsoft muss 860 Millionen Euro Strafe zahlen – Der Europäische Gerichtshof hat ein Rekordbußgeld gegen Microsoft bestätigt. Die vor vier Jahren von der EU-Kommission verhängte Kartellstrafe sei rechtens.

  Internet-Handel: Kartellamt ermittelt gegen Sportartikelhersteller ASIES ADIDAS NIKE – Hersteller von Sportartikeln wie Asics, Adidas oder Nike wehren sich gegen Verkauf ihrer Produkte bei Amazon oder Ebay und verfügen immer häufiger Verkaufsstopps für entsprechende Händler. Der “Financial Times Deutschland” zufolge hat das Bundeskartellamt deshalb jetzt Ermittlungen aufgenommen.

Umfragetief: FDP rutscht unter Fünfprozenthürde – so wird das Nix mit Bundestag – Die FDP kommt nicht aus dem Umfragetief: Dem Forsa-Wahltrend zufolge würden die Liberalen derzeit den Wiedereinzug in den Bundestag verpassen – die Partei käme lediglich auf vier Prozent, das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Die Union dagegen konnte zulegen.

Creative-Commons nicht erwünscht? GEMA verklagt Musikpiraten – Der Verein Musikpiraten e.V wurde von der Verwertungsgesellschaft GEMA verklagt, weil er eine CD mit Liedern veröffentlichte, die allerdings alle unter Creative Commons lizensiert waren. Das lässt die GEMA so allerdings nicht gelten. Der Verein sieht der Klage gelassen entgegen und hofft auf ein richterliches Grundsatzurteil, das die [...]

Kreditkarten Betrug: Großrazzia: FBI nimmt Dutzende Hacker fest – Es war eine der größten Operationen gegen Online-Kriminalität: Bei einer internationalen Razzia haben US-Fahnder 24 mutmaßliche Kreditkartenbetrüger festgenommen. Der Hacker-Ring wollte offenbar hunderte Millionen Dollar stehlen.

Lachnummer: Italiens “Bunga Bunga” Berlusconi will Wirtschaftsminister werden – Silvio Berlusconi kokettiert erneut mit einem Comeback: Er könne sich eine Rückkehr als Wirtschaftsminister vorstellen, sagte Italiens Ex-Regierungschef. Tatsächlich traf er am Dienstag seinen Nachfolger Mario Monti – warf ihm dann aber Unentschlossenheit vor.

Merkel zur Schuldenpolitik: “Keine Euro-Bonds, solange ich lebe” – Deutlich wie nie hat sich die Kanzlerin gegen Euro-Bonds oder vergleichbare Projekte ausgesprochen. Es werde in der europäischen Schuldenkrise keine gemeinsame Haftung geben, “solange ich lebe”, sagte Angela Merkel vor der FDP-Fraktion. Damit lehnt sie entsprechende Pläne der EU-Chefstrategen kategorisch ab.

Firma Sending: Der Staatsanwalt ermittelt – nix dramatisches, es geht nur darum, wie die Geschäftsführerin Christel Redelings ( Betreiber von ecomservice.de ) ihre EV abgegeben hat – um mit der Firma “Sending” in die Geschäftsinsolvenz zu gehen. Wir sind der Meinung, das da einige Dinge “vergessen” wurden zu erwähnen und da haben wir natürlich, fast [...]

Kommentar: Status 451: Neuer HTTP-Status für staatlich gesperrte Websites vorgeschlagen – Eine Arbeitsgruppe des Suchmaschinen-Giganten Google schlug vor Kurzem eine Erweiterung des Internet-Protokolls “Hyper Text Transfer Protocol” (http) vor. Ein neuer Status soll künftig Internet-Ressourcen kennzeichnen, die aus rechtlichen Gründen nicht erreichbar sind. Die für den neuen Status vorgeschlagene Nummer hat dabei durchaus Symbolwert.

Haftung des Domaininhabers auf einer Domain-Parking-Seite für pornographische Links – Das VG Düsseldorf (Urteil vom 20.03.2012, Az.: 27 K 6228/10) hatte darüber zu entscheiden gehabt, ob ein Domaininhaber auf einer Domain-Parking-Seite für Hyperlinks auf pornographische Inhalte haftet, wenn der Domaininhaber von diesen gar keine Kenntnis hatte, weil diese Hyperlinks im Rahmen des sog. sponsored linking [...]

USA One Way: TVShack-Betreiber O’Dwyer: Wikipedia-Gründer protestiert gegen Auslieferung – Die USA wollen ihm den Prozess machen: Ein 24-jähriger Brite soll ausgeliefert werden, weil er auf seiner Website illegale Kopien von Filmen und Serien verlinkte – und damit Geld verdiente. Jetzt mischt sich Wikipedia-Gründer Jimmy Wales ein.