Oberlandesgericht Düsseldorf: Konkurrenten dürfen Nespresso-Kapseln vertreiben – In zwei Eilverfahren hat der 2. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass “NoName”-Kaffeekapseln für Nespresso-Kaffeemaschinen ohne “Warnhinweis” vertrieben werden dürfen. Die Firma Nestec S. A., Vevey (Schweiz), ist Inhaberin eines für Nespresso-Kaffemaschinen genutzten Patents. Sie hat Lizenzen an verschiedene Unternehmen vergeben, die die Kaffeemaschinenmodelle und die Originalkapseln produzieren. [...]

Sehr geehrter Kunde,  Aufgrund einer bedenklichen Sicherheitslücke im System, sind wir dazu gezwungen ein neues Sicherheitsverfahren zu aktivieren. Ab dem 11.Januar 2013 tritt dies in Kraft und deaktiviert somit das jetzige, alte iTan-Verfahren. Bei Ihnen wurden verdächtige Kontoaktivitäten festgestellt, die durch das neue mTan-Verfahren vollständig gestoppt werden. Ab dem 11.01.13 erhalten Sie deshalb innerhalb von [...]

Unverschämt!!: Amazon greift in die Rechtstexte von Amazon-Händlern ein! – –> Heute erreichte uns die Nachricht eines Amazon-Händlers, der sich darüber wunderte, dass auf seiner Verkäufer-Seite bei Amazon plötzlich zwei Widerrufsbelehrungen dargestellt wurden, wobei in der einen, von ihm selbst eingestellten Belehrung eine zweiwöchige Widerrufsfrist und in der anderen, ihm bisher unbekannten Belehrung eine Frist [...]

Amazon und die Lieferdauer – Urteil und Abmahnungen für Amazon Händler – Mittlerweile traurige Realität – aber Amazon hat sich mal zur Lage des Onlinehandels und der Lieferzeiten Angaben geäußert. “Das von Ihnen angeführte Urteil des OLG Bremen vom 05.10.2012 (Az. 2 U 49/12) ist uns bekannt. Wir halten das Urteil jedoch aus mehreren Gründen [...]

Landgericht Köln 33 O 353/11 Urteil: Anschlussinhaber haftet nicht für Urheberrechtsverletzung Wer einen Internetanschluss bezieht, haftet für die damit einhergehende Nutzung von Filesharing-Portalen, ganz egal, ob er die Urheberrechtsverletzung selber begangen hat oder nicht. Diese Anwendung der Störerhaftung stellt in deutschen Gerichten schon länger die Übung dar. Nun hat das Landgericht Köln diesen Grundsatz durchbrochen. [...]

IT-Recht Amazon AGB – neues von den Amazon-Doofies Ich habe EXTRA ein Screenshoot gemacht, weil man mir DAS sonst vielleicht nicht glauben wird. Aus gutem Grund empfehlen wir unseren Mandanten, beim Verkauf über das Internet die AGB in eine E-Mail einzupflegen, die dem Kunden unmittelbar nach Zugang der Bestellung zugeschickt wird.

Microsoft SkyDrive – Zugang gesperrt – Daten weg – so schnell geht das … Microsoft hat jetzt einen aktuellen Fall offiziell kommentiert, bei dem ein Niederländer den Zugriff auf seine in der Cloud abgelegten Daten verlor. Nachdem man auffällige Dateien automatisiert aufgespürte, verlor der Betroffene neben den privaten Daten auch den Zugang zu seinen E-Mails [...]

eBay: Eimer voll Geld – kuriose Auktionen

 Marcell D’Avis, Leiter Kundenzufriedenheit 1&1 – die Kündigung Manchmal kann das Leben schon echt für`n Arsch sein und manche Unternehmen klammern sich so an ihre EX-Kunden das es schon fast Stalking ist. Über 1&1 kann man mittlerweile Bücher schreiben, gerade was das Thema Kundenzufriedenheit und Service betrifft. Man hat es als Kunde bei 1&1 nicht [...]

Geknackter Kopierschutz: 1 Million Euro Schadenersatz für Nintendo M3 Real perfect R4i Gold Plus Supercard DS Supercard DSone M3i Zero N5i Revolution DSTWO Supercard DSTWO Supercard NDS Modul – M3 N5i Revolution N5i Revolution R4i Gold SDHC DS DSTTi für DSi Mini Spion SuperCard DS R4 Revolution DS R4i Gold v R4 Revolution R4i Save [...]

RC-HELI.DE #Update – Sven Hinrichs im Dialog Ach wie “niedlich”. Da geht der Betreiber von RC-HELI.DE also per eMail auf den Blog Beitrag ein – aber statt Einsicht findet man offenbar einen ausgebildeten Volljuristen, und da möchte ich den Dialog doch der Nachwelt erhalten und den mal zusammengefasst wiedergeben ( eMails ganz Veröffentlichen darf man [...]

1&1 Content-Modul: Privatperson wegen Urheberrechtsverletzungen verurteilt – Das Amtsgericht Hamburg verurteilte Johann Kulcsar, weil er nach dem Kauf von papsnet.de nicht auf mögliche Urheberrechtsverletzungen des auf der Webseite implementierten 1&1-Content-Moduls achtete. Das Verfahren gegen die dapd nachrichten GmbH wird ihn mindestens 4.000 Euro kosten. 1&1

RC-Heli.de Bilderklau UwG Verstoß und komische Moderatoren An sich sollte es unter Forenbetreibern ja langsam bekannt sein, das man auch für die Dummheite der Belegschaft in Haftung ist. Umso erstaunter war ich, als ich “die Tage” mal bei RC-HELI.DE durch die Bretter des Forums bin, und da gleich ne ganze Reihe “Fremdwerke” gefunden habe. Zwar [...]

Gebrauchte Software-Lizenzen dürfen weiterverkauft werden, solange keine Kopie erstellt wird – auch wenn die Anwendung nur virtuell vorliegt. Das entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg.  

Kommentar: Schwere Vorwürfe gegen ab-in-den-urlaub.de und Co. – Die Zeitschrift Computer Bild erhebt schwere Vorwürfe gegen das Internetunternehmen Unister. Der Betreiber von bekannten Portalen wie Reisen.de, Preisvergleich.de oder Ab-in-den-Urlaub.de versuche nach Angaben des Magazins, seine Kunden mit fragwürdigen Methoden zu betrügen. Als Reaktion versendete die deutsche Firma sogleich eine 17-seitige Abmahnung.