eBay und Amazon im Focus der Steuerfahndungen – der Staat WILL DICH !

Berlin - Müssen Internetfirmen wie Amazon und Ebay Händlerdaten im großen Umfang an die Steuerbehörden weitergeben? Diese Frage hat das Niedersächsische Finanzgericht nach Informationen von SPIEGEL ONLINE jetzt mit Nein beantwortet. Amazon Chart zeigen hatte gegen ein sogenanntes Sammelauskunftsersuchen der niedersächsischen Steueraufsicht geklagt - und gewann in erster Instanz.

Müssen Internetfirmen wie Amazon und Ebay Händlerdaten im großen Umfang an die Steuerbehörden weitergeben? Diese Frage hat das Niedersächsische Finanzgericht nach Informationen von SPIEGEL ONLINE jetzt mit Nein beantwortet. Amazon hatte gegen ein sogenanntes Sammelauskunftsersuchen der niedersächsischen Steueraufsicht geklagt – und gewann in erster Instanz.  ( Quelle Spiegel )

Bei Niedersachsen klingeln ja gleich die Ohren wieder. Wulff, Niedersachsen Klüngel, AWD, mit der Steuer und der Genauigkeit hat man es da im Bundesland ja an sich nicht so eilig gehabt – die letzten 10 Jahre. Und meine Meinung, bevor man nun anfängt den kleinen eBay Schwarzgeld Hobby Verkäufer zu nerven, vielleicht einfach mal im eigenen Bundesland die Geldsäcke mal ein wenig direkter angehen ?

In erster Runde verloren – aber vielleicht findet sich ja ein eBay oder Amazon Mitarbeiter und wir werden demnächst mit der Amazon Steuer CD, eBay Steuer CD, Aldi Steuer CD beglückt ? Arschlöcher die zum eignen Vorteil den Dienstherrn beklauen und die Daten gegen Millionen an die Finanzämter verscheuern gab es ja schon einige Male – und da ist sich der Pleite Staat Deutschland auch nicht zu schade “zu kaufen” während die Bürger an der Suppenküche anstehen weil die nix zu Fressen haben.

Vielleicht auch ein netter Nebenverdienst für Anonymous Aktivisten ? Dann würde sich der Einbruch ja lohnen und alle hätten was davon.

Wie DUMM der Staat und die Finanzbehörden sind zeigt sich ja an diesem Beispiel recht anschaulich. Jeder hinterläßt Spuren, Geld muss ja irgendwie von A nach B und wenn man das nicht gerade in BAR irgendwo auf der Autobahn übergibt, hinterläßt Geld an sich Spuren. Im 21 Jahrhundert scheinen die Finanzämter immer noch nicht in der Lage zu sein – einzelne Wege logisch zu verfolgen ?

Oder sollte das eine globale Rasterfahndung werden ? Den Eindruck könnte man fast bekommen wenn man sich die Meldung weiter anschaut.

Die Beamten forderten von Amazon eine Liste >>aller landesweiten Anbieter<< auf dem sogenannten Amazon Marketplace, deren Jahresumsätze über der Kleinunternehmergrenze von 17.500 Euro liegen. Außerdem wollten sie nach Informationen von SPIEGEL ONLINE eine detaillierte Auflistung aller Kauf- und Abrechnungsvorgänge, darunter

  • die Art der verkauften Gegenstände,
  • die monatlichen Umsätze und Gesamteinnahmen,
  • eine Aufstellung der Zuschüsse und Gebühren von Amazon und
  • die den Händlern letztlich von Amazon gutgeschriebenen Beträge.

Was die alles gerne Wissen möchten. Alle landesweiten Anbieter verstehe ich jetzt Mal nur auf Niedersachsen bezogen. Für die jeweiligen Bundesländer dürften die jeweiligen Finanzämter zuständig sein, da kann Niedersachsen nicht im Alleingang tätig werden.

XPIDER (eXtended sPIDER; Die “erweiterte Spinne”) ist ein Webcrawler, der von der Deutsche Börse Systems entwickelt wurde und von der entory AG vertrieben wird. Er kann selbstständig Informationen sammeln und anhand vom Benutzer festgelegter Kriterien auswerten. Die genaue Funktionsweise von XPIDER ist nicht bekannt. Ein besonderes Merkmal von XPIDER ist die Lernfähigkeit. Hierdurch ist es möglich nicht nur automatisiert zu suchen, sondern auch über die Zeit die Relevanz der Suchergebnisse evolutionär zu verbessern.

Das Programm wird unter anderem auch vom Bundesfinanzministerium verwendet, um in Internet-Auktionshäusern wie Ebay, -Kleinanzeigenmärkten sowie anderen -Verkaufportalen nach Steuerhinterziehern zu fahnden.

Im November 2006 stellte der Bundesrechnungshof  jedoch fest, dass es mit XPIDER „trotz mehrjähriger Datenrecherche” nicht gelang, „wirksam Personen zu identifizieren, die den Finanzbehörden Umsätze und Gewinne aus im Internet angebotenen Waren und Dienstleistungen verschwiegen haben”. Zwar übermittelte XPIDER offenbar massenhaft Daten, aber die Quote der Fälle, die eine genauere Überprüfung rechtfertigten, lag nur im Promillebereich. Und bei keiner dieser Überprüfungen kam etwas heraus. Die gesammelten Daten waren laut Bundesrechnungshof „nicht schlüssig” und dadurch „nicht nutzbar”. ( Viel Geld für Nix ausgegeben, Steuergelder ! )

Der Bundesrechnungshof betrachtete in seinem Bericht jedoch nur den Zeitraum kurz nach der Einführung des XPIDERs im Jahr 2003. Heute wird der XPIDER vom Bundesfinanzministerium in einer deutlich modifizierten Version erfolgreich betrieben. Auch haben die einzelnen Finanzämter bundesweit ihre Rechercheprozesse angepasst, so dass die vom XPIDER bereitgestellten Daten auch effizient genutzt werden können. Seit Februar 2006 überprüft der XPIDER täglich bis zu 100.000 Internetseiten, um Online-Verkäufern auf die Spur zu kommen, welche Steuern hinterziehen könnten ( Quelle Wikipedia: XSPIDER )

Allein bei Amazon, so eine Expertenschätzung, böten knapp 40.000 Online-Händler, bei Ebay knapp 30.000 “Powerseller” ihre Ware an. Für die Behörden äußerst reizvoll: Anbieter wie Amazon zeichnen alle Verkaufsvorgänge minutiös auf. So leicht der Handel mit unversteuerten Waren im Internet auch sein mag, so leicht aufzuklären wäre er – wenn denn Amazon und Co. mitspielen würden.

Spiegel Online schreibt weiter:

Das Urteil erging vergangenen Donnerstag. Die Frage, die das Gericht letztlich beantwortete, war allerdings eher banal: Weil die Händlerdaten nicht in Deutschland, sondern bei der Amazon-Konzernmutter in Luxemburg liegen, dürfen die deutschen Behörden nicht an sie heran.

Die eigentliche Frage um die Zulässigkeit der Sammelauskünfte muss nun in nächster Instanz der Bundesfinanzhof entscheiden. Sollte das Gericht dort zugunsten des Finanzamts urteilen, dürfte Online-Händler eine wahre Flut von Sammelauskunftsersuchen aus dem ganzen Bundesgebiet erwarten – ein Fest der Steuerprüfer.

Zum Thema eBay habe ich ja erst diese Woche eine Flax-Granate gezündet: eBay 2.0 – jetzt wird`s richtig teuer ! – Neue Masche ab Sommer 2012 – sozusagen die doppelte Shopbetreiber Abseitsfalle. Wie und wo man noch Gewinne generieren kann wird auch auf diesen Vertriebswegen ein gut gehütetes Geheimnis bleiben, die Gewinne sind aktuell sehr dünn, großartige Störfälle wie Krankheit, Auto kaputt oder Steuernachzahlung kann sich heute schon kaum Jemand noch erlauben. Das wirft jeweils die eigene Evolution um Jahre zurück wenn es einen erwischt.


Gib dem Affen Zucker – sag`s dem Staat – kleine Umfrage

( 1 Auswahl möglich – ist übrigens voll Anonym ! )


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Die laufende eBay Umfrage findet sich hier :

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Der Staat ist im Umbruch. Die halbe EU-Währungszone ist Pleite, Insolvent und muss gerettet werden. Deutschland schickt Milliarden in den EU Topf um zu Helfen und bürgt mit dem Umsatz und den Steuereinnahmen der nächsten Jahre für Milliarden Kredite der Pleite Nationen. Geht das “bürgen” in die Hose hat jeder Deutsche einen Rattenschwanz neuer Schulden die nächsten 10 Jahre oder länger am Bein kleben.Geld futsch, Probleme da.

Griechenland hat gerade erst wieder 130 Milliarden erhalten ( 130.000 Mal eine Million Euro ) um die Akropolis zu Sanieren und den Laden am Kakken zu halten. Seit dieser Woche heisst es in den Medien, das reicht nicht, Griechenland will noch mehr Geld und auch der Schuldenschnitt soll noch gravierender ausfallen. Das heisst, die Schulden die erlassen werden sind noch höher.


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Über Politik, Filz und Korruption muss man keine langen Debatten führen. Wenn der Bürger “das Maul” aufmacht, kommt meistens eine Kritik heraus. Ich persönlich werde aber das Gefühl nicht los, das so Hilfsgriffe wie Steuerfahndung und globale Sanktionen nicht das beste Mittel der Wahl ist.

Der Staat ( dumm wie er nunmal ist ) vergisst bei Schwarzarbeit und Schwarzgeld auch den positiven Nebeneffekt der dadurch entsteht. Die Knete ist unversteuert, heisst man müsste die beim Einkommen angeben, aber wenn das Schwarzgeld ausgegeben wird, spart sich der Staat schonmal 19% die können ja schlecht geltend gemacht werden, für Dinge die man kauft, von Geld das eigentlich gar nicht da ist. Ebenfalls fallen Steuererstattungen für diese Art Geld weg.

Unsere Bundeskanzlerin ( Deckname IM ERIKA ) und ehemalige Mitarbeiterin der SED in der DDR, Gauck der neue Bundespräsident der Herzen der ohne echte Wahl den Posten zugeschanzt bekam und auch ein interessantes Steuermodell lebt ( Verheiratet, seit 11 Jahren getrennt lebend ) und der Herr Wulff, der nun auch noch 200.000€ im Jahr bekommt + Fahrer + Security + Büro auf Staatskosten und auf Lebenszeit sind gute Beispiele für Politik und gefühlte Volksnähe.

Was aber gut zu erkennen ist, einfach mal den Sprit-Preis beobachten, da gehen pro 1.60€ / Liter schonmal 92 Cent nur an Steuern drauf. Benzin, Heizöl ist also gar nicht teuer, sondern die Steuer macht es teuer. Da ist eine der brennenden Fragen, brauchen wir Pomp & Gloria ? Muss man einen Bundespräsidenten haben, kann man aus Schloss BelleVue nicht eine prima Großraum-Disco machen ? Brauchen wir die Bundeswehr, Panzer und Milliarden die jedes Jahr in “grünes Spielzeug aus Stahl” investistiert werden ? Wo heute wohl kaum noch ein Krieg mit Kugeln entschieden wird ?

Schaut man sich das Zahlenwerk nochmal genauer an ( ich liebe Fakten und echt Daten ) “Allein bei Amazon, so eine Expertenschätzung, böten knapp 40.000 Online-Händler, bei Ebay knapp 30.000 “Powerseller” ihre Ware an.” – und das durch alle Warengruppen. Die Frage wäre jetzt ja, wie viele davon sind/waren Dropshipper, also Händler die nur über den Zwischenverkauf ( Kisten schieben ) ihre Umsätze generierten ?

Daran könnte man sich grob dem Wert nähern, wie viel Ware überhaupt noch und tatsächlich im Markt ist. Und das wäre mal ein wichtiger Wert. 90% aller Onlineshops im Internet sind Dropshipper, die verkaufen Dinge die sie erst sehen wenn die Kiste vom Kunden retour kommt. Trotzdem reicht diese Internet Dropshipper “SHOW” um jährlich gute 30 Milliarden Euro Umsatz im Internet über Onlineshops zu generieren. Amazon und eBay Daten und Verkäufe nicht darin enthalten.

“Ein Unternehmen oder eine Unternehmung ist ein spezieller Betriebstyp in marktwirtschaftlichen Systemen. Konstitutive Merkmale des Unternehmens sind nach Erich Gutenberg das erwerbswirtschaftliche Prinzip (Streben nach Gewinnmaximierung), das Prinzip des Privateigentums und das Autonomieprinzip (Selbstbestimmung des Wirtschaftsplans).Öffentliche Betriebe und Verwaltungen sind innerhalb einer Marktwirtschaft das Pendant zu Unternehmen. Körperschaften des Privatrechts (Vereine) stellen eine Mischform dar und unterliegen strengen Grenzen zu erwerbswirtschaftlichen Zielen. Die Struktur eines Unternehmens wird in den sogenannten Geschäftsplan aufgenommen. In Deutschland gibt es rund 3,1 Millionen umsatzsteuerpflichtige Unternehmen. Etwa zwei Drittel davon sind Einzelunternehmen. ( Quelle Wikipedia http://de.wikipedia.org/wiki/Unternehmen )”

“Schwarzgeld ist in der Umgangssprache eine Bezeichnung für steuerpflichtige, aber unversteuerte Einnahmen, die in der Regel überwiegend aus unternehmerischer oder freiberuflicher Tätigkeit, so genannter Schwarzarbeit, stammen. Auch geerbtes Schwarzgeld bleibt Schwarzgeld. Insbesondere im Organisierten Verbrechen entstehen durch illegale Tätigkeiten, welche strafbewehrt sind, beträchtliche Volumina an Schwarzgeld. Auch durch Spenden an Parteien, die nicht den Vorschriften der Offenlegung des Parteiengesetzes entsprechen, entsteht im Prinzip Schwarzgeld; siehe z. B. die CDU-Spendenaffäre von 1999 und die Kölner Spendenaffäre der SPD von 1994/99.

Das durch die unterbliebene Versteuerung entstandene Barvermögen kann zunächst nur privat oder in Bankschließfächern aufbewahrt werden und wird, ebenso wie beim Empfang, beleglos in bar ausgegeben, um der Strafverfolgung zu entgehen. Bei größeren Summen wurde das Geld in der Vergangenheit häufig auf einer ausländischen Bank; z. B. auf einem Schweizer oder Liechtensteiner Nummernkonto angelegt. Durch internationale Kontrolle und nationale Grenzkontrollen nimmt auf Grund des wachsenden Risikos diese Tendenz jedoch ab.

Wenn das Schwarzgeld nicht einer einzelnen Person zuordenbar ist, sich also in Besitz einer Organisation oder Gruppe befindet, ist auch der Terminus Schwarze Kasse gebräuchlich. Die Bildung derartiger schwarzen Kassen verstößt in Deutschland gegen geltende Haushaltsgrundsätze und kann als Untreue nach § 266 StGB bestraft werden. Durch die Pflicht zur Angabe der Steuernummer auf Rechnungen, z. B. insbesondere in der Gastronomie, ist die Legalisierung von Schwarzgeld weiter erschwert worden. Um große Summen an Schwarzgeld legal nutzen zu können, d. h. in den legalen Wirtschaftsverkehr einzuschleusen, bedarf es der so genannten Geldwäsche; d. h. durch Scheingeschäfte, Investitionsschleifen über diverse Ländergrenzen hinweg, etc. wird die Herkunft des Geldes verschleiert.

Um den Schwarzgeldbestand zumindest aus ursprünglich legaler Tätigkeit zu senken, fordern Wirtschaftstheoretiker, dass die Staatsquote gesenkt wird; d. h. reine „Steuersünder“ sollen zum Steuerzahlen motiviert werden. So gab es 2004 in Deutschland durch das Strafbefreiungserklärungsgesetz eine Amnestie. ( Quelle Wikipedia http://de.wikipedia.org/wiki/Schwarzgeld )”

Das Inlandsprodukt ist ein Produktionsindikator, d. h. es dient zur Angabe des Wertes aller in einer Periode erzeugten Waren und Dienstleistungen im Inland, d.h. innerhalb der geographischen Grenzen einer Volkswirtschaft. Hierin enthalten sind auch Güter, die von Unternehmen im Inland produziert werden, deren Eigentümer Ausländer sind. Nicht enthalten hingegen sind Güter, die inländische Unternehmen im Ausland produziert haben. Das Inlandsprodukt ist ein Indikator für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft. Man unterscheidet dabei zwischen dem Bruttoinlandsprodukt BIP (einschließlich der Abschreibungen) und dem Nettoinlandsprodukt. Zur Berechnung des Inlandsproduktes gibt es drei Ansätze, die aber (mathematisch) jeweils das gleiche Ergebnis liefern.

Das nominale BIP gibt die Summe der inländischen Wertschöpfung beziehungsweise der Wertschöpfung von Regionen in aktuellen Marktpreisen an. Dadurch ist das BIP abhängig von Veränderungen des Preisindex der betrachteten Volkswirtschaft. Das nominale BIP steigt bei Inflation und daraus folgenden steigenden Marktpreisen. Umgekehrt sinkt das nominale BIP bei Deflation und daraus folgenden sinkenden Marktpreisen. So führt eine Inflationsrate von zum Beispiel fünf Prozent bei gleich bleibender Güterproduktion zu einem nominalen BIP-Anstieg von ebenfalls fünf Prozent.

Mit Schwarzgeld und illegalen Konten hat es die CDU/CSU unter Leitung von ex Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl und auch die SPD es nicht immer so ganz genau genommen. Eingesperrt wurde keiner. Kohl kam mit 200.000 DMark Strafe weg – aber ist nicht vorbestraft. ( ja, man muss die richtigen Amigos im Amt sitzen haben – dann klappt das auch mit dem Schwarzgeld und der Steuerhinterziehung )

Ein Schwarzbuch ist eine Sammlung von Negativbeispielen aus der Sicht des Autors oder Herausgebers, die in Buchform veröffentlicht wird („Schmutzbuch“), in jüngerer Zeit auch als Dokument oder Website. Es gehört zur Gattung der Enthüllungsliteratur, die sich die Aufdeckung von – vermeintlichen oder tatsächlichen – unmoralischen, illegalen oder kriminellen Missständen (also entweder der „schwarzen“ [negativen] Seiten von Einzelpersonen beziehungsweise von politischen oder wirtschaftlichen Organisationen oder der „schwarzen Schafe“ innerhalb einer Branche) zur Aufgabe gemacht hat. Diese werden an den öffentlichen Pranger gestellt, beziehungsweise ohne Wertung der Öffentlichkeit kundgetan. So listet etwa der Bund der Steuerzahler in seinem jährlich herausgegebenen Schwarzbuch die gravierendsten Beispiele für die Verschwendung öffentlicher Gelder auf, und im Schwarzbuch Segeln werden Verfehlungen von Charterfirmen genannt.

Die Bezeichnung Schwarzbuch knüpft an die christlichen Überlieferung im neutestamentlichen Buch der Offenbarung, dass im Buch des Lebens die Namen derer verzeichnet seien, die beim Jüngsten Gericht Aufnahme in das himmlische Neue Jerusalem finden. Das nichtbiblische Schwarzbuch hingegen soll der katholischen Überlieferung nach das Gegenstück dazu darstellen und sämtliche Untaten bzw. Sünden der Menschen umfassen.

Der Bund der Steuerzahler hat da übrigens ziemlich spannande Lektüre auf der Webseite. Schwarzbuch und Steuerverschwendung des BUND. Für Mitbürger die sich dafür interessieren, wo die Steuermillionen sinnfrei versickern.


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