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Das Landgericht Berlin hat einen Beschluss vom 21.06.2011 erlassen, in dem Google Inc. verpflichtet wurde, bestimmte Veröffentlichungen zu unterlassen. Die Entscheidung des Landgerichts Berlin trägt das Az.: 27 O 335/11. Google USA war auf Unterlassung verschiedener Äußerungen in Anspruch genommen worden, beispielsweise war der Antragsteller als Spitzel sowie geisteskrank und schwachsinnig bezeichnet worden. Solche beleidigenden und verleumderischen Äußerungen verletzen den Antragsteller in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht. Das Landgericht Berlin macht deutlich, dass auf den Sachverhalt deutsches Recht anwendbar ist, da sich die Persönlichkeitsrechtsverletzung des Antragstellers in Deutschland auswirkt. Google USA wurde auch für die Verbreitung der Äußerungen als verantwortlich angesehen. Trotz einer weitergeleiteten Abmahnung aus Mai 2011 war Google untätig geblieben. Einstweilige Verfügung gegen Google USA..Weiterlesen...
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SEO-FREAK
Einstweilige Verfügung gegen Google USA
