Wettbewerbsrecht Markenrecht gewerblicher Rechtsschutz Shopbetreiber Blog und Shopbetreiber News aus erster Hand
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Febuar , 06, 2009
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Wir
werden an dieser Stelle immer wieder über aktuelle Urteile und
Verfahren aus den Bereichen.: Wettbewerbsrecht Markenrecht gewerblicher
Rechtsschutz, Abmahnung wegen Patentverletzungen in der
Produktbeschreibung, Abmahnung wegen abgekürzter Vornamen im Impressum,
Abmahnung wegen Verstoßes gegen die neue Verpackungsverordnung ,
Abmahnung wegen fehlerhafter AGB im Onlineshops, Abmahnung wegen
fehlenden AGBs und weiteren Themen berichten.
Rechts findet sich
ein Menue A-Z in dem weitere Themen in Sachen Recht, Anwalt, Beratung,
Hilfe bei Abmahnung zu finden sind. Wir vermitteln gerne pfiffige
Anwälte die im Thema stehen in Deiner Nähe.
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ABMAHNUNG : REKONA an MERLYN-DESIGN
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Jun 20 2009
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Die
Firm REKONA / DIESHOPHOSTER aus Reckinghausen sind offenbar bemüht
sich einen dubios - interessanten Ruf aufzubauen. Kaltaquise,
Reibereien und oben drauf eine Abmahnung gegen Merlyn-Design.
Unbezahlte Rechnungen, Mahnbescheid & Co.
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Abmahnung REKONA GbR gegen Merlyn-Design |
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SELLERFORUM SPECIAL III
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Jun 18 2009
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Drama
in drei AKTEN. Die Bummerrang Abmahnung in Sachen FUN-BAR.DE. Klage
Tourismus in die Hocheifel nach Trier, und warum die Dinge nicht so
einfach sind wie man sie gerne hätte.SELLERFORUM SPECIAL
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ABMAHNUNG BELLENDORF
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Jun 09 2009
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VORSICHT ABMAHNUNG BEKOMMEN ??
VORSICHT
BETRUG ! Da hat wohl irgend ein Spassvogel Abmahnungen in Sachen
Wettbewerbsrecht verschickt und in meinem Namen sowie als Geldempfänger
die Kanzlei Kahlert & Padberg angegeben !
DAS IST FALSCH !
Alle
die solche Schreiben bekommen haben setzen sich bitte mit der Kanzlei
in Verbindung das wir einen Überblick bekommen, wie viele von den
Dingern versandt wurden - UND NICHT ZAHLEN - wir haben die weder verschickt, noch mahnen wir als Private irgendwelche eBay Shops ab !!!
Und
dem Spassvogel der das eingestielt hat sei folgendes gesagt. Heute
Freund, morgen Feind. Eines schönen Tages kriegen wir heraus wer das
war - und dann wird sowas ziemlich üble Folgen haben. Das dürfte wohl
die allerletzte Art sein so nen Ding abzuliefern. Aber auch das werden
wir überstehen.
BELOHNUNG !
5000.00 €
für denjenigen
der
Hinweise zur Ergreifung der Täter geben kann. Bei eigenem Mitwirken (
Teilschuld ) desjenigen sichern wir Straffreiheit zu, wenn dies zur
Ergreifung der Täter führt. Anonymität zugesichert !
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SELLERFORUM SPECIAL - DIE ANZEIGEN GEMEINSCHAFT
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Jun 06 2009
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Kälteeinbruch
in der Eifel oder letzter Versuch auf kleinem Dienstweg ? Die
Sellerforum Kollegen greifen ja neuerdings auch richtig in die Jura
Trickkiste ( Rofl ) SELLERFORUM.DE - STRAFANZEIGE
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WICHTIG ! In
der Zeit vom 06.06.2009 bis 09.06.2009 können wir KEINE Daten beim
Seller Forum und auch nicht beim Lagerverkauf.de ausspähen ! Da ist in
Hamm Pelkum Schützenfest. |
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GUIDO WINGER IN "SCHOCKSTARRE" !
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Mai 29 2009
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Kälteeinbruch
in Pulheim ? Nein, keine Panik, der Sommer bleibt. Schreiben des Dr.
Krieger an das Amtsgericht Hamm in der Sache Bellendorf ./ . Winger und
die unendliche Klage und Bedrohungs Geschichte.
Ebenfalls
ist bereits gestern das Urteil vom Gericht erlassen worden, so dass wir
uns nun dem Zivilverfahren gegen Herrn Winger zuwenden können.
Winger in Schockstarte - alles Lesen
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SO NICHT ! AGEYO INTERNET MARKETING Michael Krings - Diana Wartewig News ( Hannover )
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Mai 15 2009
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Aktuelle Themen Gefälschte Abmahnungen der Zentrale zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs REKONA GbR -> Abmahnung an MERLYN-DESIGN Domainname mit Wort, welches Markenschutz hat YASNI: BERUFUNG OLG HAMM vom 18.06.2009 - Gewonnen ! - Gambio GX - Kaltaquise durch "Gambio Shop Hoster" Gbr ? SELLERFORUM: FOSSI - TAMUNDO - XTSELL - FUN BAR und fremde eMails Abmahnung: Sofortüberweisungslogo in Verbindung mit TÜV-Logo Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung F l e x i Abmahnung wegen Werbung mit Pheromonen Taschengeld gefällig: eBay Rückgaberecht / Widerrufsrecht: 14 Tage WICHTIG ! <<Abmahnungen Bellendorf - Wettbewerbszentrale>> YASNI : Neue Namen .: SPERMA SCHLUCKEN ( Fotos von Ute ) SELLERFORUM : Hacks Cracks Patches Keygens Serialz ? Domainrecht... Keyword+Stadt = Abmahngefahr? WICHTIG ! <<Abmahnungen Bellendorf - Wettbewerbszentrale>> Lastschriften der Firma Global Collect für irgendwelche Dienste (In meinem Fall ehem. Arbeitgeber Insolvent melden?! kauf über ebay - keine Rechnung und keine widerrufsbelehrung Branchenbuch-Regio.de - Abzocke? Markenrecht / Markenlogos Erstattung der Nachnahmekosten bei Widerruf Gambio GX - Kaltaquise durch "Gambio Shop Hoster" Gbr ? Anzeige wegen Betrugs ? - Moneybookers zieht Kreditkarten Geld wieder ein. Zeitungsausschnitte online stellen Kunde In . Lieferadresse In D, Modul Pauschale Versandkosten Rechnet Netto, Waru... Ebay Bewertung: darf aus Emails zitiert werden? xt:Commerce Geschäftsführer Guido Winger am 30.04.2009 in Hamm vor Gericht StudiVZ Juristerei Die nächste Abmahnwelle? Umtausch / Rückgabe ausschliessen bei Sonderbestellung Neue Abzockmasche oder einfach nur naiv Import von Ware - Welche Mindestanforderungen an Gebrauchsanleitung etc.? Sendungsverlust Fax-Spam von 0214-2061856 Rückgaberecht - wann Austausch bei Musterbelehrung ? Jugendgefährdete Spiele Angeblich höchste Erkennungsrate führt zu Abmahnung Ruft Google Deutschland zur Straftat auf? ( die neue Sucherweiterung ) Abmahngefahr Werbung mit Original - LG Bochum (Az.: I-12 O 12/09) Anzeige wegen Betrugs ? - Moneybookers zieht Kreditkarten Geld wieder ein. Jahresabschluss von HiTeCo - Abmahnung und Bilanzen ( ROFL ) Wettbewerbsverhältnis zwischen Online-Shop und eBay-Angebot Aktuelles zu Ladenschluss, Verkaufsverbot & Co. (Verwaltungsrecht) Paypal "Abzocke" bei sBay Powersellern ? Aktuelles zu Ladenschluss, Verkaufsverbot & Co. (Verwaltungsrecht) Wieder son Privater Ebayer ABMAHNUNG: Widerrufsbelehrung - 40 Euro Klausel ebay zwingt zu kostenfreiem Versand Erfahrungsberichte Sofortüberweisung GPL Verkaufen ? MODUL MAFIA mal erklärt - was man darf und was nicht §§ RECHT - AGB/Widerruf im Checkout / Iframe RECHT - Kostenloses Template vor Verkauf schützen Anzeige wegen Betrugs ? 14-Tage Rückgaberecht bei Veyton? §§ RECHT - Rechnung als "signiertes PDF" aber was wenn Kunde keine PDF... Shop to Date - neue Nutzungsbedingungen ( holla die Waldfee ) Ecombase "Trusted Shops" - Ecombase geprüfter Shop Thread Mal eine Idee wegen Abmahnungen §§ RECHT - Versandkostenfreie Lieferung - Widerruf
xt-Commerce Shopbetreiber Blog : Internet News Service XT-Commerce Guido Winger in Hamm vor Gericht
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April 24 2009
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xt:Commerce Geschäftsführer Guido Winger am 30.04.2009 in Hamm vor Gericht.
Beleidigungen, Drohungen, Belästigungen finden ein juristisches Nachspiel.
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xt-Commerce Shopbetreiber Blog : Internet News Service "FOSSI" Sellerforum veröffentlicht fremde eMails
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April 22 2009
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Der Betreiber vom "Sellerforum.de" veröffentlicht wieder fremde eMails.
Offenbar sind einige Internet Nutzer weder Herr der sieben Sinne noch juristisch in irgend einer Form einschlägig informiert.
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Eine
möglicherweise fehlgeleitete eMail ist ja an sich nichts besonderes.
Man findet sowas schonmal in seinem eMail Postfach und stellt fest
"nicht für mich" also weg damit. Andere Zeitgenossen mit gehobenem
Unterhaltungswert machen aus so einer Lapalie dann gerne auch Mal eine
Neuauflage der 97 Thesen des Martin Luther und nageln ihre
vermeintlichen Mitbewerber an die nächste Kirchentür.

Jetzt
kann und muss man über das LESEN und VERÖFFENTLICHEN von eMails die für
einen selber gar nicht bestimmt waren, sicher nicht lang und breit in
juristische Ausführungen und Erklärungsversuchen abdriften. Das Lesen
ist verboten und das Veröffentlichen erst recht.
Statt es also dabei zu belassen wird auch noch "Stimmung" gemacht.
Die Gesetzeslage sieht indes so aus.:
Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrecht eines
Menschen ist neben der Privats- insbesondere auch die sogenannte
Geheimsphäre. Diese umfasst den Bereich menschlichen Lebens, der der
Öffentlichkeit bei verständiger Würdigung nicht preisgegeben werden
soll, etwa der Inhalt von Gesprächen, Briefen aber auch eMails. Das
ungefragte Veröffentlichen
von Emails stellt daher einen klaren Verstoß gegen dieses Recht dar und
begründet Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche.
Unautorisierte Veröffentlichung von Emails rechtswidrig! - LG Köln, Urteil vom 06.09.06, Az.: 28 O 178/06
FOSSI
kann man offenbar und mittlerweile als "Gewohnheitstäter" bezeichnen,
denn genau das hat der Herr Sellerforum Eifel Großhandel sich ja auch
in zwei Fällen erlaubt wo es um eine eMail von mir sowie ein Newsletter
von Ecombase ging. Auf die "Aktion" hatte er ja seinerzeit eine
Abmahnung und später eine einstweilige Verfügung erhalten, die ja recht
schwierig zustellbar war.
Im hier
vorliegenden Fall geht die "Show" aber noch ein erhebliches Stück
weiter unter die Gürtellinie. Es steht erst Einmal gar nicht fest ob
der Versender auch der in der Mail genannte ist und dann geht FOSSI hin
( jetzt neuerdings ohne Keks ) und sagt..:
Der Vorteil einer Tamudo Spam Mail (wenn es so war) liegt auf der Hand. sowie... Was soll ein Fehler aber mit hinterlistigen Spam-Mails von Pseudo-Figuren zu tun haben?
So
einen suggestiven Bullshit muss sich ganz sicher Niemand gefallen
lassen. Entsprechend "begeistert" war man auch am Telefon bei Tamundo.
Die beiden Webseiten und deren Betreiber stehen im Wettbewerb und Fossi
wird füher oder später lernen, dass man im Web nunmal nicht alles darf.
Wenn ich das als Adressat gewesen wäre, würde da wieder eine
einstweilige Verfügung eintrudeln, bis sie es lernen sich an die Regeln
zu halten.
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xt-Commerce Shopbetreiber Blog : Internet News Service Abmahnung Blog - Anwaltsberatung Online
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April 27 2009
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Aktuelle Urteile vor allem Aus Online und Handel, Wettbewerbsrecht usw. Sehr zu Empfehlen !
Unser Freund Ageyo Internet Marketing Hannover ( Michael Krings - Free CSS Template ) ist auch dabei
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xt-Commerce Shopbetreiber Blog : Internet News Service ABMAHNUNG wegen ANTI-ABMAHNUNG KLAUSEL
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April 12 2009
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Ende
letzten Jahres wurde schon davor gewarnt, Anti-Abmahnklauseln wie
"Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt" zu verwenden: Die sind
nutzlos und gefährlich.
Und nicht nur das: Neuerdings mahnt die Wettbewerbszentrale Verwender dieser Klausel sogar aktiv ab, weil sie rechtswidrig ist.
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Fazit: Wer diese Klausel verwendet, vermeidet keine Abmahnung. Im Gegenteil: Er löst sie damit aus.
Inzwischen gibt es über 9.000 Angebote mit der Klausel "Keine
Abmahnung ohne vorherigen Kontakt", rund 50 Prozent mehr, als noch vor
vier Monaten. Die Abmahnung wird so begründet: Die in Bezug
genommene Klausel widerspricht §12 Abs. 1 Satz 1 UWG, der besagt, dass
man im Falle einer unlauteren Wettbewerbshandlung nicht sofort ein
gerichtliches Verfahren einleiten, sondern den Handelnden zunächst
abmahnen und ihm so Gelegenheit geben soll, den Streit durch Abgabe
einer mit einer Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung
beizulegen.
Indem die in Bezug genommene Klausel das Aussprechen
einer Abmahnung ausschließt, weicht sie damit von einem wesentlichen
Grundgedanken des §12 UWG ab, nämlich der Ermöglichung einer
außergerichtlichen Beilegung des Streites. Ferner widerspricht die in
Bezug genommene Klausel §12 Abs. 1 Satz 2 UWG, der den Ersatz der
erforderlichen Aufwendungen beinhaltet, sofern die ausgesprochende
Abmahnung gerechtfertigt ist.
Indem die in Bezug genommende Klausel die Erstattung
für die Abmahnung erforderlichen Aufwendungen ausschließt, weicht sie
ebenfalls von einem wesentlichen Grundgedanken des §12 UWG ab, nämlich
die Kostenlast demjenigen aufzubürden, der sich nicht wettbewerbsgemäß
verhält.
Die in Bezug genommene Klausel hat daher gem. §307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB keinen Bestand. Quelle: Abmahnung wegen Anti-Abmahnklausel
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xt-Commerce Shopbetreiber Blog : Internet News Service SELLERFORUM GIBT UNTERLASSUNGERKLÄRUNG AB
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April 08 2009
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*UPDATE*
Abmahnung der Firma ( Lagerverkauf GBR / Sellerforum Strieder Feuster )
gegen mich. Wieder mal alle zutiefst in ihrer Ehre und Wettbewerb
gestört.
Wie
ja nach Eingang der Abmahnung schon angesprochen, befand sich ein
Dreher in der Abmahnung der Herren Strieder / Feuster vom "Sellerforum"
bzw "Lagerverkauf". Ich werde auf Unterlassung in Anspruch genommen,
auf eine Sache, die den Herren Strieder und Feuster zuzuschreiben sind.
Übrigens ist das der Auslöser auf dem die ganze Sache basiert. In der
Konsequenz haben die sich darauf gleich eine weitere Abmahnung
eingehandelt und diese ist auch mit Datum vom 02.04.2009 bei Ecombase
und RAe Loof zugegangen.
Strieder & Feuster geben also den Fehler zu. Schreiben 1 - Schreiben 2.
Ebenfalls
wurde am 07.04.2007 die einstweilige Verfügung gegen mich zugestellt,
ebenfalls inhaltlich FALSCH, was wohl bedeuten wird, wir machen einen
Ausflug nach Trier und Strieder und Feuster zahlen das. Es kann ja wohl
nicht angehen, dass Tatsachen falsch dargestellt werden und vor allem,
wer so ein schlechtes Gedächtniss hat, wird sich über jede Menge
Drucksachen noch ernsthaft Gedanken machen müssen.
Aus knapp 800€ Anwaltskosten für eine Bagatelle dürfte nun ein gut fünfstelliger Betrag geworden sein weil Leute ihre Fehler und Fehlverhalten nicht abstellen wollten bzw. Rufschädigung forcierten und selber dabei mitgemacht haben. Auf gute Zusprache und eMails wurde ja nicht reagiert, also, wenn man es dringend braucht, gehen wir den Weg der Klage.
Sellerforum
ist, war und bleibt keine Konkurenz zu Ecombase, ich habe das
jedenfalls nie so gesehen, aber es gibt eben auch Fachleute, die
schlicht übertreiben. Ärgerlich ist nur, dass auf den Webseiten der
Leute nach wie vor "vergessen" wird, den Lesern mal zu Erklären, wo der
Anfang liegt und wer da was getan hat. Dies werde ich auch in Zukunft
zu geeigneten Anlässen nachholen.
Update folgt.
xt-Commerce Shopbetreiber Blog : Internet News Service AGEYO - FREE CSS TEMPLATE - Gerichtstermin in Bielefeld 23.04.2009
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April 06 2009
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Die
Firma Ageyo aus Hannover, einst ein Moderator aus unserem Forum hat ja
einige Leute wegen der Nutzung und Änderung an einem freien CSS
Template verklagt, einstweilige Verfügungen erlassen usw.
Hier kommt es am 24.04.2009 zum ersten juristischen Schlagabtausch der streitenden Parteien.
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..
wie angekündigt werde ich den/den Terminen beiwohnen. Auch einfach mal
um mir ein Bild von der Person zu machen, die dieses juristische
Feuerwerk in der eigenen Kundschaft und Zielgruppe veranstaltet.
Es
sind so einige Fragen mehr als unbeantwortet und das wird in der
Community natürlich ausgiebig aufgearbeitet. Wir wollen ja zukünftige
Anwender und die Zielgruppe nicht uninformiert lassen, mit was für
einer Firma, bzw. wie deren Geschäftsgebahren sich darstellt.
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xt-Commerce Shopbetreiber Blog : Internet News Service Lagerverkauf GBR, Sellerforum, FOSSI, HHG
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April 02 2009
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Abmahnung
der Firma ( Lagerverkauf GBR / Sellerforum Strieder Feuster ) gegen
mich. Wieder mal alle zutiefst in ihrer Ehre und Wettbewerb gestört.
PDF mit Daten und Fakten anbei, Abmahnung zum Download.
Den
"Support Kollegen" vom Lagerverkauf GBR - Sellerforum.de konnte Dank
der Abmahnung endlich auch über deren Anwalt die einstweilige Verfügung
zugestellt werden. Sellerforum Strieder/Feuster sind zutiefst im
Wettbewerb und deren Ansehen geschädigt. Na sowas. Wenn ich mir
anschaue wie die Herren Strieder und Feuster mit dem Thema HHG umgehen
und das man nichts dagegen unternimmt was da passiert, könnte in
Zukunft sogar dazu führen, dass mögliche betrogene Kunden den Schaden
auch von Sellerforum / Lagerverkauf GBR Strieder/Feuster ersetzt haben
wollen.
Als Betreiber einer Internetseite die sich um aktuelle
Themen dreht, versagen die Herrschaften jämmerlich. Es mag sein, das
meine Art zu berichten zu sehr BILD Niveau hat, auf Sellerforum.de
fallen so Themen allerdings radikal der Zensur zum Opfer, vor allem,
wenn es möglicherweise Geschäftspartner von Strieder und Feuster
betrifft ?
Wieder einmal bewahrheitet sich scheinbar, dass
eben nicht jeder in der Lage ist, eine Community sauber zu führen, wir
auf Ecombase stürzen unsere Mitglieder jedenfalls nicht über die
Klippen oder in finanzielle Notlagen die uns bekannt sind und die man
verhindern könnte. Das ist Profi Support. Weiterlesen
xt-Commerce Shopbetreiber Blog : Internet News Service xt-Commerce - Benutzung der Marke / Bildmarke
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April 02 2009
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"Footer Link im Shop entfernen - Copyright Hinweise"
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Immer
wieder ein Thema. Bildmarke, Footer Link entfernen, Copyright,
Template, Dateien. Was darf man, was darf man nicht. Ecombase klärt auf
und gibt Antwort auf die häufigsten Fragen rund um xt-Commerce Shop
Software und Forks. Ganzen Beitrag "Footer Link im Shop entfernen - Copyright Hinweise" lesen
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Diesmal hatte der Kollege von Rekona.de bezüglich Die-Shophoster.de
das Vergnügen von Herrn Zanier aus Österreich angerufen zu werden wobei
Zanier das sofortige Entfernen des xt-Commerce Logo forderte, weil
Rekona.de geschäftliche Verbindungen zu Ecombase unterhält.
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xt-Commerce Shopbetreiber Blog : Internet News Service Strafanzeigen gegen Guido Winger - xt-Commerce GmbH
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April 02 2009
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Strafanzeige gegen Guido Winger - xt-Commerce GmbH wegen Bedrohung
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Er
kann es nicht lassen. Guido Winger, Geschäftsführer der xt-Commerce
GmbH hat offensichtlich seine völlig eigenen Rechtsauffassungen, die er
auch konsequent jedem gegenüber vertritt. Über die Art muss man nicht
mal mehr streiten, drei einstweilige Verfügungen, zwei Strafanzeigen (
er kann ja mit seinem Bruder langsam anfangen zu Tauschen ) sind die
passende Antwort auf so ein Treiben.
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Neue Abmahnwelle ? "CE" geprüft wettbewerbswidrig ?? Sicheres CE Prüfsiegel rechtlich unsicher ?
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Febuar , 06, 2009
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Schon wieder etwas wo der Shopbetreiber vor Freude an die Decke springt. Neue Abmahnwelle wegen CE geprüfter Sicherheit bei der Onlinewerbung ? - Alles Lesen CE SICHERHEIT nicht sicher !
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Spionage Affäre DB Bahn - Mehdorn - Abmahnung und verlorene Dokumente !
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Febuar , 06, 2009
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Schon sehr suspekt was bei der deutschen Bahn unter noch Leitung vom Herrn Mehdorn so gerade alles auffliegt ! Nicht das Bespitzelungen im großen Stil das einzige ist was heute erklärt werden will, vielmehr das Verhalten der Beteiligten und der Hammer, da wurde sogar schon Jemand im Web abgemahnt, weil die Bahn nicht mal meh Herr der eigenen Dokumente und Protokolle ist, gibt begründeten Anlass, dass die Beteilgten möglichst schnell aus dem Dienst entfernt werden sollten.
Mehdorn & Co gibt dem Image der BAHN den entscheidenden Riss der sicher nicht mehr geflickt werden kann. Knapp 180.000 Angestellte auszuspionieren liegt wohl eher in der Größenordnung der SED oder des KGB, die haben sowas früher auch mit den Leuten versucht. Die Fakten zur BAHN Spionage Affäre Lesen
UPDATE: Bahn vs. Netzpolitik Blog - ein paar Expertenmeinungen
IONCUBE & CO - RECHTLICHES ZUR DECOMPILIERUNG !
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Januar , 29, 2009
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LESEN - § 69e Dekompilierung - Urheberrecht mal Praxisnah ! - Nicht in Allen Fällen verboten! Unter bestimmten Voraussetzungen ist es erlaubt Ioncube und anderweitig geschützte Software wieder Decomplilieren zu lassen ! Beitrag Lesen.
Verkalkuliert ? Falscher Preis - Kunde will Ware ?
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Januar , 29, 2009
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Die Firma "AGEYO INTERNET MARKETING" aus Hannover mahnt xt:Commerce Template Benutzer wegen Nichteinhaltung der Backlinks und Links bei kostenlosen Templates ab. Soeben trudelt ein dritter Nutzer des kostenloses Template Ageyo ein, ebenfalls Abmahnung von Firma "AGEYO INTERNET MARKETING" alles doch recht interessant ! Die Community ist natürlich hellauf begeistert dass von Jemand aus den eigenen Reihen auf Mitglieder juristisch geballert wird. Mein kleines Statement "Man muss ein Schwein sein" darf man sich hier anhören und auch eine Abmahnung herunterladen.
Die Firma "AGEYO INTERNET MARKETING" aus Hannover mahnt xt:Commerce Template Benutzer wegen Nichteinhaltung der Backlinks und Links bei kostenlosen Templates ab. Soeben trudelt ein zweiter Nutzer des kostenloses Template Ageyo ein, ebenfalls Abmahnung von Firma "AGEYO INTERNET MARKETING" alles doch recht interessant !
Die Firma "AGEYO INTERNET MARKETING" aus Hannover mahnt xt:Commerce Template Benutzer wegen Nichteinhaltung der Backlinks und Links bei kostenlosen Templates ab. Ecombase. 20.01.2009. Erster Fall von Abmahnung in 2009 und dann gleich ein EX Ecombase Mitglied, das uns erst vor kurzem verlassen musste. Angeschossen wird ein Mitbewerber der den Verstoß auch begangen hat. Süfisant, Arogant und Interessat, man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen, die Firma AGEYO die sich im Bereich SEO und MARKETING versucht, hat selber auf deren Webseite im Impressum stehen.: Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt.
Offenbar gelten aber für den Webseiten Betreiber und Abmahner Michael Krings Hannover die eigenen Wünsche bezüglich rechtlicher Auseinandersetzungen nicht. Beim nunmehr abgemahnten zumindest ist dies der Fall. Die Firma "AGEYO INTERNET MARKETING" aus Hannover wird sicher in einem anderen Forum wieder versuchen Fuss zu fassen - und wir wünschen dem Betreiber alles gute auf seinem weiteren beruflichen Werdegang.
LG Düsseldorf, Urteil vom19.03.2008, 12 O 416/06 - eBay Bilderklau
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Januar , 19, 2009
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Die Klägerin ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an
diesen Lichtbildern geworden. Dem ausschließlich Nutzungsberechtigten
stehen die in §§ 97 ff. UrhG geregelten Rechtsbehelfe zur Verfügung
(Schricker/Schricker, Urheberrecht, §§ 31/32 Rnd. 5) Ganzen Artikel Lesen
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LG Arnsberg, Urteil v. 18.05.2005, Az. 3 S 22/05 - eBay Negativbewertung - Markenware („Esprit”) sei Fälschung
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Januar , 19, 2009
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LG Arnsberg, Urteil v. 18.05.2005, Az. 3 S 22/05 - Wird in einer
Negativbewertung bei eBay eine Markenware („Esprit”) ohne weitere
Nachweise als Fälschung bezeichnet, stehen dem Bewerteten Widerruf,
Unterlassung und Schadensersatz zu. Ganzen Artikel Lesen.
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BGH, 06.07.2000 - I ZR 244/97 - OEM Software und eBay
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Januar , 19, 2009
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Bei einem Verkauf von so genannter Original-Equipment-Manufacturer (OEM) Software über eBay ist es wohl zu einer Durchsuchung gekommen. Begründung: Der Verkauf verstoße gegen Urheberrecht. - 2000 hiess es bereits.: Microsoft unterliegt vor dem Bundesgerichtshof im Streit um
OEM-Vertrieb - Gesonderter Vertrieb für OEM-Produkte urheberrechtlich
nicht durchsetzbar. Zum BGH: Verkauf von OEM-Software bei eBay erlaubt
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XT:Commerce - das letzte Urteil. Alle Prozesse gewonnen !
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Januar , 17, 2009
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Die Parteien streiten seit über einem Jahr. Das letzte Urteil in der Klagesache xt:Commerce gegen Bellendorf gibt es hier zum DOWNLOAD. Zwar hatte der Kläger, Mario Zanier und Guido Winger in erster Instanz vor dem Landgericht Düsseldorf gewonnen, jedenfalls zu 80%, Herr Winger war allerdings der Meinung, dass er gegen sein positives Urteil selber Berufung einlegen müsse. In zweiter Instanz hat dann das OLG Düsseldorf die Rüge erteilt und die Klage abgewiesen. Danach ging es wieder zum Landgericht Düsseldorf und dort hatte man wohl letztlich die Faxen dicke. Berufung, Einspruch nicht mehr möglich. Klappe zu, Affe tot.
Richtig weh tun wird der Streitwert. Auf Seiten der xt:Commerce GmbH hatte man ja so eine Art Verdoppelungs Taktik betrieben und in dem letzten Verfahren geht es nur um einen Streitwert von 200.000 Euro. Hier wird die Rechnung, der Kostenfestsetzungsbeschluss so manchem Tränen in die Augen treiben, da bin ich mir doch ziemlich sicher.
12.8% davon gehen an das Gericht, 12.8% nebst Auslagen gehen an Rechtsanwalt Thiemo Loof, bzw die Kanzlei Kahlert & Padberg Hamm, 12.8% bekommt der Herr Bellendorf nebst geleisteter Zahlungen für die juristische Vertretung und der Dr. Krieger aus Düsseldorf wird wohl frei vereinbartes Gehalt / Honorar haben. 400-500€ pro Berater Stunde wird da wohl anstehen.
Ein teurer Spass für viele schlechte Erfahrungen den man sich leisten kann, wenn man sich das leisten kann. Das werden wir nach den Kostenfestsetzungen sehen, weil da ist Zahltag.
Nicht unerwähnt will ich den sportlichen Ehrgeiz gerade der Familie Winger wissen. Was haben wir da an dollen Dingern erlebt. Hoster verklagt und verloren, Telefonterror und Drohanrufe, Klagen bis der Arzt kommt, ob es was bringt oder nicht, egal. Stefan Winger der Anwaltsschubser hat sich mehrere einstweilige Verfügungen gefangen nach der Telefonaktion. Mit von der Partie war auch der Karsten Hoppe von der Firma Datenwachschutz.de aus Münster. Der hat ja mit seiner Firma so ziemlich alles versucht mich mundtot zu machen. Reputationsservice der eben nicht alles aus dem Web beseitigen kann, und Leute auf doof anzinken und Abuse Mails schreiben kann nun wirklich jeder.
An sich wird das jetzt der letzte Beitrag über Winger & Co sein. Ich habe mehrfach angesagt dass auch ich Ruhe geben werde, sofern man mir weiträumig aus dem Wege geht. Juristisch kann ich mich noch der Aufarbeitung diverser Dinge zuwenden. Die Firma Datenwachschutz steht da noch in der Warteschlange wegen einiger Webseiten die man mir hat widerrechtlich abschalten lassen und die Anwaltskammer Düsseldorf kann nun auch tätig werden, immerhin hat RAe Krieger in seinen Schreiben selbst davon gesprochen, eine Vielzahl meiner Webseiten vom Netz genommen zu haben.
In wie weit das ein Cooperation vom Datenwachschutz Hoppe und Krieger war soll nicht mein Problem sein, so lange sich Jemand findet, der den imensen Schaden bezahlt.
YASNI Landgericht Bielefeld - erstes Fazit.
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Januar , 14, 2009
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Die Parteien über die Erstellung von Leeren Seiten vor dem Landgericht Bielefeld. Steffen Rühl und Hansen Oest sind nicht erschienen, vielmehr hat man die Angelegeneheit einem kleinen Korrespondenz Anwalt in Bielefeld übertragen.
Der Richter eröffnete die Verhandlung mit einer kleinen persönlichen Verstimmung, so ganz richtig sei man mit Internet Recht bei ihm nicht und er wolle in Zukunft mit so Sachen nicht belästigt werden. Vom Sachverstand in Sachen neue Medien also der berühmte Griff ins Klo. Nichts desto trotz begaben wir uns todesmutig mit der juristischen Vertretung der Yasni GmbH in den gerichts Ring.
Hätte wenn und aber, was der Yasni Anwalt da so alles an dollen Dingern auf den Tisch legte, entsprach genau der unsachlichen Vermutung die ich über Rühl & Co nunmal habe - die können alles, nur nicht beim Thema bleiben geschweige Fehler eingestehen.
Yasni die Verhandlung in Bielefeld - weiter lesen.
YASNI 123People Personensuchmaschinen eins Auswischen - Daten erfolgreich Manipulieren
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Januar , 09, 2009
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Die YASNI GmbH und 123People erweisen sich in der Gunst vieler Internetnutzer derzeit nicht gerade wachsender Beliebtheit. Man kann dieser Art Parasiten Suchmaschinen, die meiner Meinung nach gar keine sind, aber dennoch die virtuelle Tour versauen. Also ist es an der Zeit, Yasni und CO in die virtuelle Irre zu leiten, je mehr unpassende, falsche Ergebnisse auftauchen, je eher wird sich diese Art der Parasiten Seiten wieder von selbst erledigen.
Parasiten sind das meiner Meinung nach, weil die Betreiber so gut wie keinen eigenen Unique Content bereit halten und nur bereits vorhandenen Dinge ständig neu kombinieren und in die Serps zurückführen. Anhand von 123People will ich mal zeigen, wie das in meinem Fall ausschaut.
Ich werde da gleich mit einem Haufen blonden Frauen und unbekannten Personen in Verbindung gebracht. Den ganzen Artikel über 123 Such mich doch lesen.
YASNI GmbH - erster Termin vor Gericht in Bielefeld am 14.01.2009 - 09.00 Uhr
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Januar , 07, 2009
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Die YASNI GmbH vertreten durch den Geschäftsführer Steffen Rühl und ich, der Kläger, treffen sich bereits am 14.01.2009 in Bielefeld vor Gericht. Geklärt wird hier die Nutzung meines Namens, die Verwendung von 404 Seiten, die Benutzung meiner gesamten Keywords, die Nutzung markenrelevanter Teile meiner Webseiten sowie die Nutzung meines Content in Verbindung mit von Yasni erstellten Dateien die so heissen wie ich mit von YASNI eigens generierten Zusätzen die aus Keywords meiner Webseiten bestehen. Mehr zum Thema YASNI - DATENKLAU und DATENSCHUTZ
Und wieder.: xt:Commerce verliert Verfahren gegen Bellendorf vor Landgericht Düsseldorf
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Januar , 07, 2009
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Die Parteien streiten seit über einem Jahr über Logo Bilder, Urheberrecht, GPL, Ansichten und Auffassungen. Die Firma xt:Commerce entpuppt sich mittlerweile als Gewohnheitsverlierer, auch diesmal konnte das xt:Commerce einstige Haus und Hof Gericht der Auffassung von Dr. jur. Krieger Düsseldorf nicht folgen, vielmehr wollte das Gericht dies auch nicht.
Die neuste Idee war nun, den BGH ( Bundesgerichtshof ) mit Grundsatzfragen zu belästigen, RAe Krieger und sein Mandant der allseits geschätzte Geschäftsführer der xt:Commerz GmbH Guido Winger konnten wieder nicht verstehen, warum trotz durch Formfehler verlorene Verfahren auch noch von ihm ( Winger + Zanier als Kläger ) bezahlt werden müssen ?
Das Gericht in Düsseldorf konnte inhaltlich wohl nicht ganz folgen und hat erneut einen Schlussstrich gezogen, Berufung nicht möglich, Fall erledigt. Somit bleiben die Geschäftsführer Mario Zanier Österreich und Guido Winger Hamburg kostenpflichtig auf der Entscheidung hängen.
Sie können Mitdiskutieren - oder den Fall herunterladen ( PDF )und sich selber ein Bild machen.
Urheberrechtsverletzung durch Thumbnails der Google-Bildersuche - LG Hamburg, Urteil vom 26.09.2008, Az.: 308 O 248/07 - Google verliert Prozess
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Januar , 05, 2009
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Die Parteien streiten über die Berechtigung der
Beklagten, eine urheberrechtlich geschützte Fotografie in den
Ergebnislisten der von der Beklagten betriebenen Suchmaschine „Google.“ zu
nutzen. Der Kläger begehrt von der Beklagten Unterlassung, Auskunft im
Wege der Stufenklage und Ersatz der Abmahnkosten.
Der Kläger ist Fotograf. Die Beklagte ist ein
Unternehmen mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika, das
Internetdienste anbietet. Unter der Domain www.google.de betreibt die
Beklagte eine Suchmaschine. Teil des Angebots der Beklagten unter der
Domain www.google.de ist eine auf Bilder beschränkte Suche, die dem
Auffinden grafischer Informationen im World Wide Web (Internet) dient
(im Folgenden: „die Bildersuche“). Nutzer können beliebige Suchbegriffe
in die unter www.google.de dargestellte Suchmaske eingeben. Wird bspw.
der Begriff „Rose“ eingegeben, so erhält man die nachfolgend
dargestellte Ergebnisliste (Anlage B 1): Ganzen Artikel Lesen !
Affilate Betrug durch Eigenbuchungen LG Berlin 10/2008
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Januar , 04, 2009
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LG Berlin: "Affiliate-Betrug durch Eigenbuchungen"(Urt. v. 23.10.2008 - Az.: 32 O 501/08)
1. Ein Affiliate, der durch Mitarbeiter Eigenbuchungen auslöst und
hierfür Provisionen vom Merchant/Netzwerk erhält, verstößt vorsätzlich
gegen die vertraglichen Bestimmungen der Affiliate-Merchant-Netzwerke.
2. Zudem ist ein solches Verhalten strafrechtlich als Betrug (§ 263 StGB) zu bewerten.
YASNI Abmahnung durch Rechtsanwalt Steinhövel Hamburg
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Januar , 02, 2009 |
Na schau, geht doch. Da tapser ich heute zum nicht weg gesprengten Briefkasten ( der hat Neujahr unbeschadet überstanden ) und finde dort einen Bettelbrief vom Rechtsanwalt Steinhövel aus Hamburg. Irgend so nen Dünnschiss von wegen 212.500.00€ Schaden und so nen Kappes.
Sein Mandant und überhaupt. Sein Mandant, die Firma Yasni, als oberste Datenschutz Privatbehörde bekannt, Sie wissen schon, die Firma die sich ihre Reputations Kunden selbst erzeugt, da beschwert sich der Steffen Rühl, seines Zeichens Yasni Geschäftsführer bitterböse darüber, dass der Herr Bellendorf ( meinereiner ) ihm doch so zusetzt... mehr über Kinderficker Kinderporno Porno im Web
YASNI Geschäftsführer erhält erneute einstweilige Verfügung
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Dezember , 30, 2008 |
Nicht gerade ein prima Klima zur Jahreswende. Am 30.12.2008 hat das Landgericht Hamm eine zweite einstweilige Verfügung gegen Herrn Steffen Rühl, seines Zeichens Geschäftsführer der Yasni GmbH Frankfurt erlassen.
Herr Rühl nimmt die Interessen mit Menschen die nichts mit ihm gemeinsam haben, nicht mal irgend eine Verbindung, mehr als ernst. Gerne stellt Herr Rühl sein Unternehmen als so eine Art oberste Datenschutz Organisation dar, und setzt sich zumindest verbal für die Einhaltung des Datenschuzu ein.
Halt nur Doof, wenn man Behauptungen aufstellt, die nicht wahr sind und noch dümmer, wenn man durch seinen Anwalt auch noch mitteilen lässt, dass Herr Rühl, oder Hansen Oest sich beim Amtsgericht Hamm erkundigt haben, ob etwas gegen mich vorliegt ! Muss man sich mal vorstellen !
Zu der Zeit lag auch etwas vor, ich war im Streit mit einer Anwaltskanzlei wo ich nicht so ganz überzeugt war, das bezahlen zu müssen ( zumindest wollte ich das nicht ) musste mich aber bei Androhung der Erzwingugshaft dann doch geschlagen geben.
Für Oberdatenschutz-Guru Rühl also ein gefundener Anlass sich ansatzweise über mich im Internet lustig machen zu wollen. Fand ich dermaßen "saukomisch" dass ich auch keine Probleme hatte, eine zweite einstweilige Verfügung für den Herrn Rühl zu bekommen.
Neue Abmahnfallen ? UWG-Entwurf angenommen
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Im Rechtsauschuss
wurde heute der Regierungsentwurf zur Änderung des UWG angenommen.
Damit soll die EU-Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
(UGP-Richtlinie) umgesetzt werden. Wegen Überschreitung der
Umsetzungsfrist gilt diese Richtlinie bereits seit
12.12.2007 direkt. Der Gesetzesentwurf enthält neben einer “Schwarzen
Liste” mit 30 verbotenen Geschäftspraktiken auch grundlegende
Neuregelungen. Mehr Lesen
Das GPL Urteil - 19.05.2004 - Az.: 21 O 6123/04
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Der
automatische Rückfall sämtlicher Rechte an den Rechtinhaber, den die Ziff. 4 der
GPL-Lizenz bei Verstoß gegen die Lizenzbedingungen vorsieht, kann AGB-rechtlich
wirksam vereinbart werden und benachteiligt den Vertragspartner nicht
unangemessen. Wer Software, die unter der GPL-Lizenz steht verwendet und in
veränderter Form vertreibt, ist daher verpflichtet, die Lizenzbedingungen
einzuhalten. Ganzen Beitrag Lesen
Weitere "Deutsche Kuriositäten" aus deutschen Gerichten. Sie können mich mal !
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